Wer die Verantwortung für eine Verletzung von Drittschutzrechten zu übernehmen hat, ist ein häufiger Diskussionspunkt bei der Verhandlung von Lizenz- und Zusammen­arbeits­verträgen.

Besonders akzentuiert stellt sich die Frage in komplexen Projekten, in welchen Produkte geschaffen werden, die auf mehreren Komponenten und Beiträgen verschiedener Hersteller und Zulieferer basieren. Derartige Projekte sind in einer Vielzahl von Branchen anzutreffen, z. B. in der IT, dem Maschinen- und Anlagenbau und praktisch überall, wo Software oder Elektronik von Zulieferern bezogen wird.

Wie wird die Verantwortung sinnvoll aufgeteilt? Welche vertraglichen Regelungen sind sinnvoll und gangbar? Welche besonderen Verletzungsrisiken bergen Projekte, bei welchen verschiedene Komponenten unterschiedlichen Ursprungs Verwendung finden? Wie lässt sich das Risiko durch geeignete Vorabklärungen minimieren?

LES-CH lädt Sie herzlich ein zur Diskussion dieser Fragen mit Vertretern von innovativen Unternehmen, der Rechts- und der Patentanwaltschaft.

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